Die Glaubwürdigkeit der EZB auf dem Prüfstand

English summary see, here: What can and should the ECB contribute to the climate crisis? – Weltethos Institut Tübingen (weltethos-institut.org)

Die Glaubwürdigkeit der EZB auf dem Prüfstand“ – Keynote zusammen mit Jens Minnemann im Rahmen der Tagung “Die Europäische Zentralbank und ihre Rolle in einem nachhaltigen Finanzsystem – Probleme und Chancen” der Forschungsgruppe „Finanzen und Wirtschaft“ des Weltethos-Instituts in der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt am Main.

Stream hier (FHWS – ohne Tracking) und hier (youtube) verfügbar.

Führende Vertreter des Club of Rome und der Weltethos-Forschungsgruppe Finanzen und Wirtschaft auf der internationalen Tagung an der Goethe-Universität Frankfurt (Bild: Weltethos-Institut)
Vertreter des Club of Rome und der Weltethos-Forschungsgruppe Finanzen und Wirtschaft auf der internationalen Tagung an der Goethe-Universität Frankfurt (Bild: Weltethos-Institut)

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Aufnahmen der Tagungsbeiträge hier verfügbar (jeweils youtube):

09. 00 Uhr       Grußwort Prof. Dr. Enrico Schleiff, Präsident der Goethe-Universität Frankfurt

09.15 Uhr        Begrüßung der Gäste und Eröffnung der Tagung durch Dr. Bernd Villhauer (Weltethos-Institut)

09.30 Uhr        Nachhaltige Finanzen: Was ist geschehen – was muss geschehen?“ – Thematische Einstimmung durch Prof. Dr. Johannes Hoffmann (Goethe-Universität)

09.45 Uhr        „European Green Finance“ : Vorstellung der EZB-Strategie Nachhaltigkeit – Peter Ehrlich (Senior Press Officer EZB)  Journalistische Zusammenfassung siehe hier.

10.30 Uhr       Die Glaubwürdigkeit der EZB auf dem Prüfstand“ – Vortrag Prof. Dr. Harald Bolsinger und Jens Minnemann (Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt)

11.15 Uhr        Hat die EZB eine wirksame Strategie für Nachhaltigkeit?“ – Diskussion mit Dr. Dirk Ehnts (Institute for International Political Economy Berlin) und Prof. Dr. Ulrich Klüh (Zentrum für nachhaltige Unternehmens- und Wirtschaftspolitik) – Moderation: Dr. Bernd Villhauer

12.15 Uhr        The global perspective – on the role of the ECB in the worldwide transformation” – Vortrag in englischer Sprache von Dr. Mamphela Ramphele (Co-President, The Club of Rome) und Peter Blom (Chair, Rethinking Finance Hub, Club of Rome) – Moderation: Dr. Ndidi Nnoli-Edozien (Vorstandsmitglied der Weltethos Forschungsgruppe Finanzen und Wirtschaft, Mitglied im Club of Rome)

13.15 Uhr        Mittagspause

14.15 Uhr       Neue Geldpolitik konkret. Was leistet die MMT?“ – Vortrag von Dr. Dirk Ehnts (Institute for International Political Economy Berlin)

15.00 Uhr        Die KfW-Gruppe und ihre Rolle in einem nachhaltigen Finanzsystem“ – Vortrag von Dr. Fritzi Köhler-Geib (Chefvolkswirtin der KfW)

15.45 Uhr        Kurze Kaffeepause

16.00 Uhr        Was bedeutet die EZB-Politik für BürgerInnen und Unternehmen?“ – Diskussion mit Prof. Dr. Gerhard Minnameier (Goethe-Universität), Dr. Fritzi Köhler-Geib (KfW), Horst Schneider (AIR GmbH – verhindert), Dr. Adam Gehrke (Marsh GmbH) – Moderation Benedikt Hoffmann (Vorstandsmitglied in der Weltethos Forschungsgruppe Finanzen und Wirtschaft)

17.00 Uhr        Abschlussdiskussion mit Publikum

17.45 Uhr        Schlussworte Prof. Dr. Ulrich Klüh und  Prof. Dr. Harald Bolsinger

Zitat von Harald Bolsinger im Rahmen der Tagung: „Die EZB fördert Unternehmen die gezielt unsere Umwelt zerstören und die Klimaziele der EU untergraben, die korrupt und kriminell handeln, die Steuern hinterziehen und vermeiden, die Diskriminierung vorantreiben, Menschenrechte nicht achten und Zwangsarbeit einsetzen, und damit die Werte unserer EU mit Füßen treten. Sie ermöglicht diesen Unternehmen wissentlich eine Finanzierung ihrer unethischen Aktivitäten. Einerseits indem sie deren Wertpapiere in ihren Anleiheprogrammen ankauft und andererseits indem sie Wertpapiere dieser Unternehmen als Pfand für Kredite an Banken akzeptiert. In beiden Fällen wird die EZB Besitzerin dieser Wertpapiere. Im zweiten Fall zwingt sie zusätzlich Geschäftsbanken in der Eurozone solche unethischen Wertpapiere selbst zu halten.
Realwirtschaftlich hat dieses Finanzierunsgebaren die  Verstetigung und Ausweitung unethischer Geschäfte zur Folge. Es konterkariert damit gezielt die politischen Entscheidungen des europäischen Parlaments und die Realisierung der höchsten europäischen Werte. Es ist  für die EZB unwürdig, die verwerflichen Geschäfte solcher Unternehmen zu fördern und damit umfangreiche Verletzungen der europäischen Werte sehenden Auges in Kauf zu nehmen. Das Volumen so genannter markfähiger Sicherheiten beläuft sich Mitte 2021 auf rund 16  Billionen € und ist damit ein riesiger Hebel, um die Politik der EU umzusetzen oder zu lähmen.
Die  Verträge von Lissabon beinhalten die geldpolitische Unabhängigkeit der EZB, erheben aber gleichzeitig die EU Grundrechtscharta zu direkt anwendbarem Primärrecht in allen europäischen Institutionen. Alle Geschäfte der EZB müssen deshalb zwingend im Einklang mit den kodifizierten Werten der Grundrechtscharta sein!“